Archiv der Kategorie: Kinderarmut

Die Kultur-Tafel

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Der Mensch lebt nicht vom Brot allein. In der heutigen Taz wird über die Berliner „Kulturloge“ berichtet, die ab 26.4. Arbeitslosen und GeringverdienerInnen den Zugang zur Berliner Kultur erleichtern möchte – durch kostenlose Tickets, die als Freitickets von diversen Kultureinrichtungen zur Verfügung gestellt werden sollen. U. a. bei der Berliner Tafel kann man sich mit entsprechendem Einkommensnachweis hierfür anmelden. Vorteil: An den Abendkassen entfällt das würdelose Nachweisen des Einkommens, um ein ermäßigtes Ticket zu ergattern.

Link zum Taz-Artikel

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV online

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Mittlerweile ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) auf deren Website online gestellt. Wer die (ausgedruckt) 37 Seiten nicht lesen möchte, kann sich zunächst die 6-seitige Pressemitteilung ansehen und sich dann neu entscheiden. Derweil hat auch die Bundesagentur für Arbeit (BA) eine Pressemitteilung herausgegeben, in der sie vor dem Stellen von Anträgen auf zusätzliche Leistungen (s. vorheriger Beitrag) abrät – diese seien nur für ganz besondere Härtefälle vorgesehen. Die Pressemitteilung der BA  wurde bereits per Newsletter verschickt, steht aber noch nicht online zur Verfügung.

Link zum Urteil

Link zur Pressemitteilung des BVerfG

Hartz IV vor und nach der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichtes

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Die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht ist verkündet, lange wurde spekuliert, wie das Gericht zu den (Kinder)regelsätzen urteilen wird. Lt. Spiegel-online wurde vor 20 Minuten (auf eine Klage von drei Familien) verkündet: 1.) Die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze ist verfassungswidrig. 2.) Sie bleibt zunächst bis zum Jahresende in Kraft. 3.) Ab 1. Januar 2011 muss es eine Neuregelung geben.  4.) Bis dahin können (in seltenen Fällen)  ergänzende Leistungen beansprucht werden,  soweit dies zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums erforderlich ist. Die Website  des Bundesverfassungsgerichts ist derweil nicht erreichbar, vermutlich ist sie unter Millionen von Anfragen seit 10 h zusammengebrochen…

Bereits vor dem Urteil schrieben sich deutsche JournalistInnen die Finger wund, denn nach 5 Jahren Erfahrungen zu Hartz IV gibt es höchst unterschiedliche Einschätzungen zum Erfolg der Jahrhundertreform/Jahrhunderblamage.  Empfehlenswert der ausführliche Artikel in der aktuellen ZEIT und der Überblick zu allen Hartz-Gesetzen I-IV in der Frankfurter Rundschau vom Wochenende.

Link zum ZEIT-Artikel

Link zum FR -Überblick

Kindergeld richtig investieren!

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Eine Initiative von Eltern kritisiert die jüngste Erhöhung des Kindergeldes, weil das Geld damit nicht an die richtigen Stellen gelange. Hartz-IV-Bezieher(inne)n  wird die Erhöhung gleich wieder von der Leistung abgezogen, andere Eltern hätten die 20 Euro nicht nötig. Geld würde aber an vielen Stellen wie Kitas und Schulen fehlen. Sie rufen daher auf, die Erhöhung zu spenden. Auf ihrer Website zeigen sie auf, wie das Kindergeld richtig investiert werden kann.

Link zur Website der Elterninitiative

Armutsgefährdung in Deutschland unverändert hoch

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Nach den Ergebnissen der aktuellen Studie „Leben in Europa 2008“, die auf den Daten von EU-SILC (European Union Statistics on Income and Living Conditions) beruhen, waren 2007 – wie schon 2006 – 15 % der Bevölkerung in Deutschland arm. Sie mussten somit mit einem Einkommen von weniger als 60 % des Durchschnittseinkommens, d.h. 913 Euro, auskommen.  Frauen waren mit 16 % stärker belastet als Männer mit 14 %; Alleinerziehende sind mit 36 % überproportional von Einkommensarmut betroffen. Insgesamt waren Haushalte mit Kindern allerdings weniger armutsgefährdet als Haushalte ohne Kinder (13 % gegenüber 17 %). 7 %, nämlich jede/r 15. Erwerbstätige ist trotz Arbeit arm.

Link zur Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes

Hartz-IV-Sätze werden verhandelt

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Wie in allen Medien als Topnachricht berichtet wird, verhandelt das Bundesverfassungsgericht seit heute die Hartz-IV-Regelsätze. Anlass ist die Klage von drei Familien. So werden bisher die Regelsätze von Kindern pauschal vom Regelsatz eines Erwachsenen abgeleitet – ohne Berücksichtigung von besonderen Bedarfen wie Windeln oder mehr Kleidung in den Wachstumsphasen. Es geht aber nicht nur um die Kinder. Grundsätzlich muss auch überprüft werden, ob die Orientierung der Regelsätze an den Ausgaben der unteren Einkommensgruppen verfassungskonform ist. Grundlage ist Artikel 1 des Grundgesetzes, der die Würde des Menschen garantiert.

Link zur FR online

Link zum SWR Nachtmagazin-Video

Link zum Taz-Artikel von heute

Spiegel Online vom 20.10.

Mehr für Kinder tun

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In einer breit angelegten Studie hat die OECD verschiedene Indikatoren für das Wohlergehen von Kindern im OECD-Raum untersucht. Im Ländervergleich stellte sich heraus, dass Deutschland vergleichsweise viel Geld für Bildung, Kinderbetreuung etc. ausgibt, bei der Verwirklichung gleichwertiger Lebensverhältnisse und Chancengleichheitjedoch eher zu den Schlusslichtern gehört. Gute Ergebnisse erzielt Deutschland dabei im Bereich Gesundheit.

Zusammenfassung der Studie in Deutsch

Zu Besuch beim Teltower Tisch

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In einem zunächst kritisch gehaltenen Artikel über die Tafelbewegung in der Tageszeitung (taz) wird Herr Leube porträtiert, der den sogenannten „Teltower Tisch“ (der sich nicht Tafel nennen darf) betreut. Auch „Abholer“ kommen zu Wort, die sich nach eigener Aussage durch das Angebot endlich gesund ernähren können.  Einfacher macht der Artikel eine Positionierung für oder gegen die Tafelbewegung und ähnliche Angebote nicht, aber das war sicherlich auch nicht das Anliegen der Autorin…

Link zum taz-Artikel

Erstmalig: Schulstarterpakete werden ab August gewährt

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Ab August 2009 erhalten Familien mit geringem Einkommen jedes Jahr pro Kind zusätzlich 100 Euro in Form eines sogenannten Schulstarterpakets. Die Leistung muss nicht gesondert beantragt werden, sondern wird automatisch Ende Juli mit dem Arbeitslosengeld II bzw. dem Kindergeldzuschlag ausgezahlt.

Nähere Infos in der Pressemitteilung der Bundesagentur für Arbeit

Regelsatzerhöhungen zum 1.7.09

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Zum 1.7. werden die Regelsätze für Arbeitslosengeld-II-EmpfängerInnen lt. Pressemitteilung der Bundesagentur für Arbeit (BA) erhöht: 359 Euro für Alleinstehende und Alleinerziehende,323 Euro für volljährige Partner, 287 Euro für Kinder ab Beginn des 15. bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres,  251 Euro für Kinder ab Beginn des 7. bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres  215 Euro für Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres.  Lediglich durch die Einführung einer dritten Stufe für Kinder zwischen 6 und 14 Jahren erhöht sich der Regelsatz damit erheblich, nämlich von bisher 211 auf 251 Euro. In allen anderen Altersstufen gibt es zwischen 4 und 8 Euro mehr monatlich.

Link zur Pressemitteilung der BA